Wir haben Verantwortung. Was ein Klimaschutzgesetz jetzt leisten muss

Wann:
18. März 2019 um 17:00 – 20:00
2019-03-18T17:00:00+01:00
2019-03-18T20:00:00+01:00
Wo:
Deutscher Bundestag
Jakob-Kaiser-Haus
Raum 1.554
Dorotheenstr. 101
10117 Berlin

https://www.gruene-bundestag.de/no_cache/termin/wir-haben-verantwortung-was-ein-klimaschutzgesetz-jetzt-leisten-muss.html

“Deutschland steht in der Klimapolitik auf der Bremse: Die eigenen Klimaschutzziele werden gerissen und die Bundesregierung verhindert in der EU wirksamen Klimaschutz. Neue Instrumente gegen die Klimakrise, wie eine wirksame CO2-Bepreisung werden gar nicht erst erarbeitet. Die Verantwortung für sektorale Klimapolitik wird in Kommissionen verlagert, die dann auch noch an ihrer Arbeit gehindert werden. Ein Klimaschutzgesetz ist bisher lediglich in Aussicht gestellt worden, und Umweltministerin Schulze scheint weiter ganz auf den guten Willen der Kabinettskollegen angewiesen.

Vor kurzem hat immerhin die Kohlekommission der Bundesregierung ein Ergebnis vorgelegt. Dadurch sind jetzt viele Rahmenbedingungen klarer: Welche Lücke bleibt zur Erreichung der Pariser Klimaziele, zu denen Deutschland sich völkerrechtlich verpflichtet hat? Was bedeutet das Ergebnis für die anderen Sektoren und vor allem für das geplante Klimaschutzgesetz?

Wir Grüne haben hierzu im November 2018 einen Antrag „Wirksames Klimaschutzgesetz vorlegen – Maßnahmen und Regelungen für alle Sektoren“ in den Deutschen Bundestag eingebracht: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/061/1906103.pdf

Mit Fachleuten aus Wissenschaft, Industrie und Zivilgesellschaft wollen wir die nächsten klimapolitischen Schritte im Hinblick auf das angekündigte Klimaschutzgesetz diskutieren und unsere Lösungen vorstellen.

Wir laden Sie ein, zu diesen und anderen Fragen mit uns und unseren Expertinnen und Experten zu diskutieren.”

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